Hamburg – Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff und ZDF-Intendant Markus Schächter haben in einem gemeinsamen Brief an die für die Medienpolitik in Deutschland zuständigen Bundesländer die Verleger angegriffen.
Wie „Stern.de“ berichtet, würden die Zeitungs- und Zeitschriftenverleger im Streit um die Onlineaktivitäten von ARD und ZDF „Marktabschottungsinteressen“ verfolgen, so die Senderchefs in einem Schreiben an die Landesregierung Rheinland-Pfalz.
ARD und ZDF wollen im Internet möglichst unbeschränkt Angebote machen können. Alle großen Verlage wehren sich dagegen, weil sie fürchten, dass die mit jährlich rund sieben Milliarden Euro Gebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender den Wettbewerb im Internet verzerren oder gar zunichte machen würden. Raff und Schächter werfen den Verlegern „Schutz von Erwerbschancen“ vor.
Die Öffentlich-Rechtlichen wehren sich in dem Schreiben gegen die „rigiden Begrenzungen“ ihrer Online-Aktivitäten, die der Entwurf zum neuen Rundfunkstaatsvertrag vorsieht. Würde der Staatsvertrag so verabschiedet, schreiben Raff und Schächter, wäre die Funktion von ARD und ZDF „dauerhaft beschädigt“. Die Regelungen griffen „die publizistische Relevanz öffentlich-rechtlicher Medienangebote im Kern an“.
Über die Änderung des Rundfunkstaatsvertrags werden im Juni die Ministerpräsidenten beraten. Ein Entwurf sieht derzeit vor, dass ARD und ZDF online nur programmbegleitend aktiv werden dürfen. „Eine elektronische Presse findet nicht statt“, heißt es im Entwurf. Mit einer Verabschiedung des neuen Rundfunkstaatsvertrags wird im Oktober gerechnet. [cg]
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