Liberaler Waitz fordert Reformen für die deutsche Medienlandschaft

Leipzig – Dies forderte in einem Gespräch mit der DF-Schwester DIGITAL INSIDER MdB Christoph Waitz (FDP), der ohne eine ausgewogenere medienpolitische Regelung inländische Investoren gegenüber ausländischen im Nachteil sieht.

Wichtig sei, dass für ausländische Unternehmen dieselben kartellrechtlichen Regelungen gelten, wie für hier ansässige. Vorausgesetzt, die Medienunternehmen hielten sich an hiesige medienkonzentrationsrechtliche und kartellrechtliche Regelungen. Dieser Entgegnung war die Frage vorausgegangen, wie die FDP die zunehmende Internationalisierung der deutschen Medienlandschaft betrachte. Für Waitz sei demnach besonders wichtig, dass ausländische und inländische Akteure nach denselben Spielregeln agieren.

Für ein größeres Problem halte er die starren Regelungen auf nationaler Ebene, die es deutschen Unternehmen verbieten, andere deutsche Medienunternehmen einzuverleiben. Dazu Waitz: „Oft werden unterschiedliche Medientypen wie Print, Hörfunk oder Fernsehen in nicht nachvollziehbarer Weise zusammengerechnet. Hier brauchen wir Reformen.“ Demnach müsse neu justiert werden, was vorherrschende Meinungsmacht und marktbeherrschende Stellung im Medienbereich ausmachen soll.
 
Das vollständige Interview können Sie in der Mai-Ausgabe des DIGITAL INSIDER nachlesen. Darin spricht Waitz unter anderem über Rupert Murdochs Rolle auf dem deutschen Markt und medienpolitische Akzente der FDP. [cg]