Leipzig – Der Liberale Christoph Waitz hat mit DIGITAL INSIDER über die geplanten medienpolitischen Akzente der FDP für die kommenden Monate gesprochen.
Dabei setze die Partei besonders auf die Reform des Rundfunkgebührenmodellsund auf eine präzise Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Dazu Waitz: „Wir denken, es ist an der Zeit, ARD und ZDF zu verpflichten, sich neben Unterhaltungsformaten auch wieder stärker auf ihre Kernaufgaben Information, Kultur und Bildung zu konzentrieren.“
Ebenso wenig tragbar sei demnach eine Verlagerung von Kulturangeboten der öffentlich-rechtlichen Sender in die Sekundärprogramme Arte oder 3sat zu meist unmöglichen Sendezeiten.
Außerdem bekannte Waitz, dass eine gerätebezogene Rundfunkgebühr seit langem schon nicht mehr zeitgemäß sei, da es dadurch immer wieder zu Datenschnüffeleien seitens der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) und der Rundfunkbeauftragten komme. Daher fordere die FDP eine allgemeine und personenbezogene Medienabgabe von jedem, der über 18 Jahre ist und über steuerpflichtiges Einkommen verfügt. „Den Einzug der Abgabe könnten die Finanzämter übernehmen. Die GEZ wäre überflüssig und das Datenschutzproblem gelöst“, so Waitz weiter.
Das vollständige Interview können Sie in der Mai-Ausgabe des DIGITAL INSIDER nachlesen. Dabei geht es neben dem Wettbewerb durch digitale Plattformen auch um die Grenzen der Regulierung. [cg]
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