Bonn – Die Europäische Union steckt erneut in der Krise: Nachdem die Iren den EU-Reformvertrag in einem Referendum abgelehnt haben, sind die Bemühungen um eine Verfassung und einen neuen Gemeinschaftsvertrag erneut gescheitert.
Christoph Minhoff diskutiert am 16. Juni um 22.15 Uhr in der Sendung „Unter den Linden“mit Silvana Koch-Mehrin, Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament und Mitglied FDP-Präsidium und Diether Dehm, MdB, Europapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag über Irlands Nein zu Europa.
Ohne den Vertrag von Lissabon können im Prinzip keine neuen Mitglieder in die EU aufgenommen werden. Auch wird es zunächst keinen europäischen Außenminister oder einen ständigen Ratspräsidenten geben. Und nicht zuletzt können die Rechte des Europaparlaments und der nationalen Abgeordneten nicht wie geplant gestärkt werden.
Ob das alles im Sinne der Iren war, fragt Christoph Minhoff. Bis heute hätten es die Europapolitiker in vielen EU-Mitgliedsstaaten nicht geschafft, ihren Bürgern das Thema Europa schmackhaft zu machen. Immer noch hätten die Brüssel-Gegner die Oberhand und würden die Ängste vor einem Europa schüren, in dem angeblich nicht nur der einfache Bürger sondern vor allem die nationalen Regierungen immer weniger Einfluss und Kompetenzen hätten.
Wie können diese Ängste beseitigt werden? Soll es ein ganz neues politisches Gemeinschaftskonstrukt in Europa geben, wie nun mehrfach gefordert? Und wäre ein Europa der zwei Geschwindigkeiten doch die bessere Lösung? Wiederholungen will Phoenix Montagnacht um 0 Uhr und am 17. Juni um 9.15 Uhr senden. [cg]
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