Verband: Europa korrigiert drohende Fehlentwicklungen

Berlin/Straßburg – Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) begrüßt die Verhandlungen des Industrieausschusses des Europäischen Parlaments hinsichtlich des so genannten „TK-Paketes“.

Der VPRT-Vorstand hat auf seiner heutigen Sitzung ausdrücklich begrüßt, dass der federführende Industrieausschuss des Europäischen Parlaments gestern die ersten Weichen für die Reform des EU-Rechtrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, das so genannte „TK-Paket“, gestellt und dabei „drohende Fehlentwicklungen korrigiert“ hat.
 
Darüber informiert der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT). Nach Auffassung des Verbandes stärkt der Rat ebenso wie das Europäische Parlament die Rechte der Mitgliedstaaten, die nun nicht befürchten müssten, dass ihnen wertvolle Rundfunkfrequenzen entzogen würden. Dr. Tobias Schmid, VPRT-Vizepräsident und Vorsitzender des Fachbereichs Fernsehen und Multimedia im VPRT: „Die Berichterstatterin hat durch ihre weitsichtige und erfolgreiche Koordinierung mit den mitberatenden Ausschüssen – insbesondere mit dem Kulturausschuss – einen ausgewogenen Berichtsentwurf vorgelegt. Trotz seines liberalen Grundansatzes berücksichtigt er auch die Belange des Rundfunks. Sollten diese Änderungen so vom Europäischen Parlament beschlossen werden, würde die Balance zwischen der notwendigen Liberalisierung und der Sicherung der kulturellen und Medienvielfalt gewahrt werden.“

Mach Darstellung des VPRT haben die zuständigen Parlamentsausschüsse am gestrigen Tag über zahlreiche Änderungsanträge abgestimmt. Im September wird die Debatte einen weiteren Höhepunkt in der ersten Lesung erreichen. Ein gemeinsamer Standpunkt des Rates solle Ende November verhandelt sein. [mg]