Düsseldorf – Drei Wochen nach Inkrafttreten der neuen Satzung für Gewinnspiele im Rundfunk stellen die Landesmedienanstalten sichtbare Verbesserungen beim Nutzerschutz fest.
So seien nun vor allem Hinweise auf das Mindestalter und auf andere Regelungen, die der Transparenz des Spielablaufs dienen sollen, fester Bestandteil vieler Sendungen im privaten Fernsehen, sagte Prof. Dr. Norbert Schneider, Beauftragter für Programm und Werbung der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), auf einer Fachtagung heute (19. März) in der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) in Düsseldorf.
„Wir sind – nach einer langen Zeit der Rechtsunsicherheit – nun auf einem guten Wege“, sagte Schneider. Er verwies jedoch darauf, dass es naturgemäß bei Einführung einer neuen Satzung noch Abstimmungsproblem gebe, zum Beispiel bei Art und Umfang von Inserts und sog. „Crawls“.
„Es wird auch unabweislich sein, bei unterschiedlichen Rechtsauffassungen gerichtliche Entscheidungen herbeizuführen, wie etwa mit Blick auf die 50-Cent-Höchstgrenze bei Anrufen.“
Ein Anruf darf laut Satzung nur 50 Cent kosten; tatsächlich sind Kosten bei Anrufen vom Handy im Einzelfall erheblich teurer. Schneider sagte: „Eine rasche Klärung ist für alle Beteiligten wichtig.“
Dr. Tobias Schmid vom Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) begrüßte die generelle Rechtssicherheit für Rundfunkveranstalter durch die Satzung, auch wenn es bei einzelnen Punkten noch Klärungsbedarf gebe. Er machte zugleich deutlich, dass private Sender zum Teil einen erheblichen Rückgang bei den Umsatzzahlen zu verzeichnen hätten.
„Wenn Moderatoren langwierig die neuen Regelungen erklären müssen, dann ist dies sicher für viele Zuschauer ein Abschaltfaktor“, sagte er weiter. [mg]
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