London – Virgin Media muss in dieser Woche zu einer Anhörung vor dem Obersten Gerichtshof in London erscheinen, bei der es um einen vermeintlichen Verstoß gegen Patentrechte von Gemstar geht.
Bereits im Januar letzten Jahres brachte das Unternehmen Gemstar TV Guide, das mittlerweile zu Macrovision gehört, den Fall vor Gericht, berichtet das Branchenmagazin „Broadband TV News“.
Damals betonte Gemstar, der Wert seines Patent-Portfolios für Europa werde bereits von den führenden Anbietern wahrgenommen. Zu den Anbietern gehöre auch der Kabelnetzbetreiber UPC, der im April eine Lizenzvereinbarung über Patente von elektronischen Programmführern (EPG) für zahlreiche Länder in Europa abschloss.
Auch schloss NDS mit Macrovision Ende April eine mehrjährige Lizenzvereinbarung für EPG-Patente (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Virgin bezeichnete die Forderungen als haltlos.
Die Gemstar-Klage betrifft drei Patente für EPG-Displays, welche in diversen Märkten sowohl in Europa als auch weltweit eingesetzt werden sollen. Im Detail geht es um die Technologie, die angewendet wird, um zwischen den Sendern hin- und herzuschalten und zudem Dauer, die der EPG auf einem Bildschirm sichtbar ist.
Die Anhörung soll dem Vernehmen nach drei Wochen dauern. [ar]
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