Google und Aigner einigen sich

Berlin – Google wird seinen umstrittenen Dienst Street View in Deutschland vorerst nicht starten. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) und Vertreter von Google haben sich geeinigt, das Programm erst einzuführen, wenn alle Widersprüche von Bürgern umgesetzt seien.

Wie das Verbraucherschutzministerium mitteilt, erklärte sich Google bereit, auch Sammelwidersprüche von Städten und Gemeinden mit den Unterschriften von Bürgern zu akzeptieren. Die Beschwerden richteten sich vor allem dagegen, dass Wohnungen, Häuser und Gärten über Street View im Internet detailliert zu sehen sind. Die Bilder sollen nun laut Mitteilung des Ministeriums vollständig unkenntlich gemacht werden. Google ist laut der Mitteilung in Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden, um ein möglichst verbraucherfreundliches und unbürokratisches Verfahren für solche Sammelwidersprüche zu finden.
 
Jeder Bürger müsse das Recht behalten, über die Verwendung seiner persönlichen Daten selbst zu entscheiden, sagte Aigner: „Pirvates muss privat bleiben. Wer nicht auf dem Präsentierteller der digitalen Welt landen will, kann jederzeit Widerspruch einlegen und seine Daten löschen lassen“, so die Ministerin. Dies gelte grundsätzlich auch, nachdem bereits Bilder freigeschaltet worden seien. Google habe zugesagt, dass die zuverlässige Bearbeitung der Widersprüche unabhängig davon erfolge, ob diese per E-Mail oder Post bei dem Unternehmen eingehen. Grundsätzlich haben alle Bürgerinnen und Bürger auch nach der geplanten Freischaltung des Internetdienstes weiterhin die Möglichkeit, Widerspruch bei Google einzulegen.
 
Street View bietet 360-Grad-Bilder von Straßenzügen und öffentlichen Plätzen. Die Bilder werden von Spezialkameras aufgenommen, die in 2,50 Meter Höhe auf Autos montiert sind. [cg]