Diskussion um Jugendschutz

Mit Unverständnis nahmen die Direktoren der 15 Landesmedienanstalten die Erklärung der ARD-Hauptversammlung zu Fragen des Jugendschutzes im dualen System zur Kenntnis.

Die Chefs der Landesmedienanstalten betonten, dass das Thema Jugendschutz nicht allein im privaten Rundfunk eine Rolle spielen dürfe. Den Jugendschutz gelte es in allen elektronischen Medien – im Fernsehen wie im Internet – und bei allen Anbietern – privaten und auch öffentlich-rechtlichen Sendern – durchzusetzen. Der Jugendschutz sei unteilbar.
 
Zu Unrecht erweckten die Äußerungen des ARD-Gremienvorsitzenden Dr. Karl-Heinz Kutz den Eindruck, dass sich die Gremien der öffentlich-rechtlichen Sender – anders als die Gremien der Landesmedienanstalten – mit den Programmangeboten befassten. Dies sei neu und vor dem Hintergrund von Schleichwerbungsvorwürfen und Jugendschutzproblemen in ARD-Programmen auch überraschend.
 
Das für den Jugendschutz im Fernsehen und im Internet zuständige Organ der Landesmedienanstalten, die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), hat sich seit April letzten Jahres mit 442 Prüffällen aus Rundfunk und Telemedien befasst. Allein für den Bereich Rundfunk wurden 80 Fälle geprüft. In 30 Fällen wurden Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen festgestellt, die zu beanstanden sind. Ein Teil der Fälle musste im Eilverfahren geprüft werden, da Wiederholungen angekündigt waren.
 
„Möglicherweise ist der ARD entgangen, dass eine effiziente Jugendschutzaufsicht durch die KJM existiert, die auch regelmäßig zu Beanstandungen führt. Jüngstes Beispiel ist die konkrete Sendezeit-Begrenzung für Sendungen zu Schönheits-OP’s und bereits erfolgte Beanstandungen in diesem Bereich!“, so Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, Vorsitzender der KJM. „Die Landesmedienanstalten mit ihren Gremien und die KJM führen seit vielen Jahren qualifizierte, kritische Diskussionen über Programminhalte. Gerne beteiligen wir hieran auch die Gremien der ARD-Anstalten, wenn diese zu einer differenzierten und sachlichen Diskussion bereit sind.“ [lf]