Erfolg für Premiere: Gericht verbietet kostenloses Pay-TV

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Im Streit mit dem Bezahlsender Premiere hat die TC Unterhaltungselektronik TCU den Kürzeren gezogen: Das Gericht untersagte TCU die Einführung einer Software für Gratisfernsehen via Internet.

Mit seinem Urteil untersagt das Hamburger Landgericht TCU, Cybersky-TV anzubieten. Damit könnten die Zuschauer kostenpflichtige Premiere-Sendungen über das Internet zum Nulltarif empfangen. TCU war von Premiere verklagt worden, weil der Abo-Sender seine Urheberrechte verletzt sah. TCU-Vorstand Guido Ciburski hatte dagegen argumentiert, es finde eine „reine Datenübertragung“ nach dem Vorbild von Musik- und Videotauschbörsen im Internet statt.
 
Das Unternehmen TCU, das im Frühjahr 2005 schon mit dem Vertrieb der Cybersky-Software beginnen wollte, war kurz darauf im Mai durch eine von Premiere erwirkte einstweilige Verfügung gestoppt worden.
 
Die Entscheidung des Gerichts zu Gunsten von Premiere fiel mit einem so genannten Versäumnisurteil, weil die Gegenseite nicht zu einem Verhandlungstermin in Hamburg erschienen war. Binnen zwei Wochen nach Zustellung des Urteils ist ein Einspruch gegen die Entscheidung möglich. [mg]

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