München – Zunächst müsse man jedoch den Urteilstext im Wortlaut geprüft haben, erklärte der Pressesprecher von Eutelsat auf Nachfrage von DIGITAL FERNSEHEN.
Bisher wisse Eutelsat selbst auch nicht mehr, als dass die Klage abgelehnt wurde, da der Richter die Urteilsbegründung nicht vorgelesen hat. „Wir wissen noch nicht einmal, ob es formale oder materielle Gründe waren, weshalb unsere Klage abgelehnt worden ist“, so der Eutelsat-Sprecher gegenüber DF. Eutelsat bekomme das Urteil in einigen Tagen schriftlich zugestellt und wird nach eingehender Prüfung entscheiden, ob man weitere rechtliche Schritte unternehmen wird.
Bei SES Astra ist man verständlicherweise froh über das heutige Urteil. „Nach unserem Verständnis ist Eutelsat mit der Beschwerde jetzt gescheitert“, sagte ein Astra-Sprecher auf Nachfrage von DF. Man habe diesen Ausgang bei Astra weitgehend erwartet. Zwar habe das laufende Verfahren die Geschäftstätigkeit von APS nicht beeinflusst, dennoch sei man jetzt in den strategischen Entscheidungen viel freier.
Trotz der gerichtlichen Niederlage wertet Eutelsat das Verfahren als einen Erfolg, „da der Markt für wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen bei digitalen Plattformen sensibilisiert worden ist.“ Dem fügte der Unternehmenssprecher hinzu, dass „im Übrigen viele Vorbehalte durch die aktuelle Entwicklung bestätigt worden sind“. Präzisieren wollte der Eutelsat-Sprecher seine Kritik jedoch nicht.
Wie DF heute bereits berichtete, hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf Eutelsats Klage gegen die Entscheidung des Bundeskartellamts abgewiesen. Grund des Rechtsstreits war, dass das Bundeskartellamt die Übernahme des damaligen digitalen Dienstleisters DPC (heute APS) durch SES Astra gebilligt hatte. [lf]
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