Berlin – Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei Die Linke, sucht eine Lösung für die digitale Kluft in der Gesellschaft.
In dem Aufsatz „Die digitale Spaltung der Gesellschaft?“ stellt Bisky die von mehreren Studien belegte Spaltung der Kultur in Menschen mit und ohne Internetzugang fest. Sowohl international als auch in Deutschland gebe es einen großen Prozentsatz von Menschen, denen der Zugang zum World Wide Web verwehrt ist.
Dies führe zu einer Spaltung der Gesellschaft, die es in einer Demokratie nicht geben dürfe, so Bisky weiter. Die Ursache für diese Kluft sei weniger technischer, als vielmehr ökonomischer Natur. Als Lösung für das Problem lehnt der Politiker sowohl die amerikanische Lösung ab, die auf die Selbstregulierung der Wirtschaft vertraut, als auch die bisherige deutsche Strategie der Förderung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.
Bisky bietet dagegen eine dritten Weg an, den er als „gesellschaftliche Lösung“ bezeichnet. Sie sieht vor, dass der Aufbau einer digitalen Infrastruktur zu einem Schwerpunkt der europäischen Zusammenarbeit gemacht wird. Außerdem sei es nötig, die Netzneutralität europaweit gesetzlich zu verankern. In Deutschland müsse man mittelfristig Breitband-Internet für alle bereitstellen, und zwar durch Verstaatlichung des Netzes oder durch Subventionierung von privaten Anbietern. Schließlich sollten Initiativen wie „Frauen ans Netz“ oder „Senioren ans Netz“ weiter ausgebaut werden. [sch]
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