Lizenzstreit um polnischen Katholikensender landet vor Gericht

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Bild: © JuergenL - Fotolia.com
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Nach einer vergeblichen Beschwerde beim nationalen Rundfunkrat will Polens größter katholischer Fernsehsender Trwam gegen die Ablehnung einer DVB-T-Frequenz jetzt den Klageweg beschreiten.

Die Klageschrift des TV-Ablegers von „Radio Maryja“ soll demnach noch am heutigen Mittwoch beim Verwaltungsgericht in Warschau eingehen, berichtete die österreichische, katholische Presseagentur Kathweb am Mittwoch unter Berufung auf die mit beiden Sendern verbundene Tageszeitung „Nasz Dziennik“. Bereits im Januar hatte sich der katholische Sender beim nationalen Rundfunkrat beschwert, dass die Ablehnung einer Lizenz gesetzwidrig sei. Das Gremium hat die Beschwerde mit der Begründung abgelehnt, dass Trwam (zu deutsch „Ich beharre“) keine ausreichenden finanziellen Sicherheiten für den digitalen Sendebetrieb nachweisen könne.
 
Derzeit kann der Sender über Kabel, Satellit und Internet empfangen werden. Im Zuge der für Sommer 2013 angesetzten Umstellung des terrestrische Fernsehen von analog auf digital hatte sich der Sender ebenfalls auf eine digitale DVB-T-Lizenz beworben, die ihm bisher von der zuständigen Medienbehörde jedoch verweigert wurde.

Mittlerweile hat sich auch der Vorsitzende der Polnischen Bischofskonferenz, Erzbischof Jozef Michalik, in seinem Fastenhirtenbrief am Aschermittwoch in den Lizenzstreit eingeschaltet. Der Bischof kritisierte, die Sendergruppe werde von einer „Regierungsinstitution“ diskriminiert. Schon im Januar hatten die katholischen Bischöfe Polens wiederholt eine digitale Frequenz für Trwam gefordert. Für sie verstößt der Ausschluss des Kirchensenders vom terrestrischen Digital-TV gegen das Gesetz zur Gleichbehandlung und das Prinzip der Meinungsvielfalt.
 
Der Redemptoristen-Ordensmann P. Jan Krol von der ordenseigenen Stiftung „Lux Veritatis“, die den TV-Sender trägt, kritisierte zudem, der Prozess der Konzessionsvergabe sei von Anfang an undurchsichtig gewesen. [js]

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