Düsseldorf – Nach den Patentdurchsetzungsklagen mehrerer Unternehmen gegen die Comag Handels AG wurden nun weitere angeklagte Unternehmen bekannt.
Wie eine Sprecherin des Düsseldorfer Landgerichts gegenüber DIGITAL FERNSEHEN mitteilte, sind derzeit auch Verfahren gegen Odeon, Dicentia, Grundig, Amino, Roadster und Alba wegen Patentrechtsverletzungen von patentgeschützten MPEG-2-Lösungen anhängig.
Die Verfahren gegen Dicentia werden bereits im August verhandelt, die Verfahren gegen Grundig sollen im April nächsten Jahres verhandelt werden. Die weiteren Verfahren sind noch nicht terminiert.
Gestern war bekannt geworden, dass die Comag Handels AG von einer Reihe von Patentinhabern wegen Rechteverletzungen angeklagt wird. (DIGITAL FERNSEHEN berichtete) [mth]
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