Berlin – ARD, ZDF und Deutschlandradio begrüßen die Entscheidung der Rundfunkkommission für den neuen Rundfunkbeitrag. Ab 2013 sollen alle Haushalte eine einheitliche Gebühr zahlen.
Der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust, ZDF-Intendant Markus Schächter und der Intendant des Deutschlandradios Willi Steul haben die Grundsatzentscheidung der
Ministerpräsidenten für das Modell eines Rundfunkbeitrags (DIGITAL FERNSEHEN berichtete) zur Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio in einer gemeinsamen Mitteilung begrüßt.
Der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust sieht darin einen notwendigen Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung: „Es ist ein modernes System, das den technischen Entwicklungen gerecht wird und vieles einfacher und nachvollziehbarer macht. Auch wenn das aktuelle Gebührenmodell noch bis 2013 gilt, ist mit der Entscheidung der Ministerpräsidenten nun das Ziel klar bestimmt.“ ZDF-Intendant Markus Schächter sagte, die Neuausrichtung sei folgerichtig und zielführend. „Die Ausgestaltung des Rundfunkbeitrags als Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe ist zukunftssicher und mit Grundgesetz und Abgabenrecht vereinbar. Das neue System wird einfacher und verständlicher“, glaubt Schächter. Deutschlandradio-Intendant Willi Steul erklärte: „Dieses wesentlich klarere und einfachere System hat die Chance, die Akzeptanz eines Rundfunkbeitrages zu erhöhen, wenn auch die Detailgestaltung noch Risiken birgt.“
Das neue Modelle sieht vor, die bisher an ein Empfangsgerät geknüpfte Rundfunkgebühr zu einer geräteunabhängigen Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe umzuwandeln. Auf der Grundlage dieses Eckpunktepapiers wird ein Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag erarbeitet, der zum 1. Januar 2013 in Kraft treten soll. Bis dahin soll sich für den Gebührenzahler nichts ändern. [cg]
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