5G: Eilantrag von Vodafone könnte Frequenzauktion verzögern

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Beim Thema 5G knirscht es gewaltig. Wegen eines juristischen Streits ist unklar, wann es mit der fünften Mobilfunkgeneration richtig losgehen kann.

Der Widerstand gegen Mobilfunk-Ausbauregeln der Bundesnetzagentur verstärkt sich. Nach Telefónica reichte am Freitag mit Vodafone ein weiterer Netzbetreiber Antrag auf Eilrechtsschutz beim Kölner Verwaltungsgericht ein, wie ein Behördensprecher sagte.

Sollte das Gericht dem Antrag folgen und eine aufschiebende Wirkung anordnen, müsste die Bundesnetzagentur ihre für Ende März geplante Frequenzauktion für den ultraschnellen Übertragungsstandard 5G vorerst auf Eis legen. Dann drohen langwierige Verzögerungen für den 5G-Ausbau, der vor allem für die deutsche Industrie sehr wichtig ist. Zuvor hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ darüber berichtet.

Ein Vodafone-Sprecher sagte, man sei zwar „an einer schnellen Durchführung der 5G Auktion interessiert, denn wir wollen 5G schnell und breit ins Land bringen“. Allerdings seien die Vergaberegeln der Bundesnetzagentur so gestaltet, dass man eigene juristische Interessen wahren müsse. Die Vergaberegeln ließen „die nötige Klarheit vermissen, die Unternehmen brauchen, die jetzt Milliarden in 5G investieren wollen“.

5G – das Kürzel für die 5. Mobilfunkgeneration – spielt eine zentrale Rolle für die Industrie, etwa für miteinander kommunizierende Maschinen und für selbstfahrende Autos. Für Privatkunden ist der ultraschnelle Übertragungsstandard vorerst weniger relevant.

Praktisch die ganze deutsche Telekommunikationsbranche klagt gegen das Regelwerk der Bundesnetzagentur, dies aus teils unterschiedlichen Motiven. Schon Ende 2018 wurden insgesamt neun Klagen gegen die umstrittenen Vergaberegeln beim Kölner Gericht eingereicht, diese haben bisher aber keine aufschiebende Wirkung – daher die Eilanträge, zuerst von Telefónica vergangene Woche und nun von Vodafone. Nach Entscheidung über die Eilanträge wird sich das Gericht mit den Klagen beschäftigen – ob mit oder ohne aufschiebende Wirkung.

Die Netzbetreiber kritisieren unter anderem Ausnahmeregeln für Neueinsteiger – in diesem Falle das Unternehmen 1&1 Drillisch (United Internet) -, deren Ausbaupflichten deutlich schwächer sind als für die alteingesessenen Netzbetreiber. Sollten sich die Kläger vor Gericht durchsetzen, würden die Vergaberegeln unwirksam und die Netzagentur müsste das für den 5G-Ausbau zentrale Regelwerk neu erarbeiten. [dpa]

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6 Kommentare im Forum

  1. Und während in Deutschland mal wieder die Bürokratie zuschlägt, machen andere Länder einfach. Und so bleibt Deutschland weiter auf dem technischen Abstellgleis und bleibt ein technisches dritte Welt Land.
  2. Ich finde ein Verzögerung der nächsten Frequenzauktion garnicht so dramatisch. Denn wenn für ein 5G-Baisnetz zur Flächenversorgung im 700 MHz Bereich spielt die kommende Frequenzauktion keine Rolle, da diese Frequenzen schon bei der letzten Auktion vergeben wurden. Auch im 2600 MHz Bereich der einst für LTE angedacht war aber kaum dafür genutzt wird könnte man schon 5G ohne weitere Auktion ausrollen. Im 2100 MHz Bereich ist es vielleicht garnicht so schlecht wenn man den Status Quo noch einige Zeit beibehält, da diese Frequenzen aktuell eh noch für UMTS gebraucht werden. Und ein 5G Funknetz auf über 3 GHz ist auf absehbare Zeit eh noch nicht erforderlich.
  3. Vor allem könnte man mal 2G ausbauen. Länder, wie Thailand etc. sind selbst was LTE angeht besser ausgebaut und in Malaysia kann man auch auf der Autobahn lückenlos telefonieren oder das Internet nutzen für das Navi...in Deutschlsnd ist das nicht der Fall. Frankreich war heute auch nicht übel. Es ist schon beschämend...
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