Bin ich eine Plattform oder nicht?

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Vor fünf Jahren wurde der 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag diskutiert. Im Fokus standen die Regelungen zur Plattformregulierung, die erstmalig im Staatsvertrag mit aufgenommen wurden. Doch schon damals war nicht ganz eindeutig, wer eigentlich eine Plattform betreibt und wer nicht.

Das Thema war so diffizil, dass im Staatsvertrag aufgezählt wird, was nicht als Plattform gilt. Das hieß für etwaige Plattformbetreiber aber nicht, dass sie aus dem Schneider waren, denn die Landesmedienanstalten können mit eigenen Satzungen auf Besonderheiten in ihrem Hoheitsgebiet reagieren.

Diskussionen gab es trotz der Regulierung auch darüber, ob ein Plattformbetreiber Endkundenbeziehungen unterhalten muss, um als Plattformbetreiber durchzugehen. „Entscheidend ist, dass die Möglichkeit besteht, auf die Zusammenstellung des Angebots auf der jeweiligen Übertragungskapazität einwirken zu können“, erklärte seinerzeit Rechtsexperte Thomas Sassenberg in DIGITAL INSIDER. Damit war klar, was sich später in der Realität bewahrheitete: Von der Plattformregulierung waren hauptsächlich die Kabelnetzbetreiber betroffen. „Die Bundesländer sehen den Plattformbetreiber als Torwächter zwischen Anbietern von Rundfunk und Telemedien und den Nutzern bzw. Kunden“, so Sassenberg weiter.

Inzwischen hat sich einiges geändert. Es sind nicht mehr nur Kabelnetzbetreiber, die als Torwächter fungieren. Die Landesmedienanstalten schauen sich vermehrt die Smart-TV-Portale der TV-Gerätehersteller an und denken über eine Anpassung der Plattformregulierung nach. Selbst die EU macht sich ihre Gedanken, wie Medien auf Connected TVs dargestellt werden. Auffindbarkeit und Diskriminierungsfreiheit sind dabei die Schlagworte. Den Kabelnetzbetreibern wird’s recht sein, wann dabei eine Lockerung der Regulierung für sie herausspringt.

In der Rubrik DIGITAL INSIDERvor 5Jahrenblickt dieRedaktiondes Branchendienstes einmal imMonat aufThemenzurück, dieseinerzeitdie Branche bewegt haben.WährendmancheEntwicklungen bisheute nichtsvon Ihrer Relevanzeingebüßthaben,entlarvt unsereRückschau auchTotgeburten undverfehlteErwartungen.Den DIGITALINSIDER können Sieunter diesem Link abonnieren.DIGITAL INSIDER vor 5 Jahren
[mh]

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