Frequenzhandel ist für DLM der falsche Weg

Hannover – Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) kritisieren den von der EU-Kommsiion geplante Zulassung eines europaweiten Handels mit Rundfunkfrequenzen.

Die Landesmedienanstalten vertreten hier die Position, dass Rundfunkfrequenzen nicht vordergründig als Ware behandelt werden sollen, sondern vor allem gesellschaftlichen Aufgaben dienen. Der DLM-Vorsitzende Reinhold Albert beruft sich auf das deutsche Verfassungsrecht, indem er die „herausragende Bedeutung des Rundfunks für die öffentliche Meinungsbildung“ betont.

Aus Sicht der Medienwächter ist der Schutz der öffentlichen Meinungsbildung, auf der die plurale und demokratische Gesellschaft beruht, höher als finanzielle Aspekte einzuschätzen.
 
Viel wichtiger wäre es im Sinne der technologischen Weiterentwicklung, den Rundfunk für die Digitalisierung zu belohnen: So fordert die DLM, dass Sendeanstalten, die ihre Frequenzen effizient nutzen, einen Teil der gewonnen Kapazitäten für technologische Neuerungen behalten dürfen.
 
Dies würde vor allem den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zu gute kommen, bei denen durch die Digitalisierung viele Frequenzen frei würden. Dafür stellte der DLM-Europabeauftragte und Direktor der Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk und neue Medien (ULR), Gernot Schumann, in Aussicht, dass diese Frequenzen die Einführung des HD-Standards beschleunigen könnten. [lf]