Der Rundfunkrat beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) kommt voraussichtlich am Montag erneut zu einer Sondersitzung wegen anhaltender Vorwürfe gegen Intendantin Patricia Schlesinger zusammen.
Die Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach teilte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mit, dass sie das Gremium für Montag um 16.00 Uhr zu einer Sondersitzung eingeladen habe. Es sei eine nicht-öffentliche Sitzung, weil es um Personalfragen gehe.
Als Grund für die Sitzung nannte von Kirchbach dies: „Wegen des anhaltenden Drucks auf Intendantin Schlesinger an der RBB-Spitze auch nach dem Rückzug von der ARD-Spitze müssen wir uns darüber verständigen, ob das Vertrauen des Rats in Schlesinger als RBB-Chefin weiterhin gegeben ist.“
Schlesinger hält weiterhin RBB-Vorsitz
Am Donnerstagabend war bekanntgeworden, dass sich Schlesinger angesichts der Vorwürfe gegen sie vorzeitig vom Vorsitz der öffentlich-rechtlichen ARD-Gemeinschaft zurückgezogen hat – der WDR hat vorübergehend übernommen. Beim RBB steht Schlesinger weiterhin an der Spitze. Seit dem Abgang von Schlesinger als ARD-Chefin mehren sich in der Politik die Forderungen nach einem Rücktritt auch als Intendantin des öffentlich-rechtlichen RBB.
Die Intendantin war seit Wochen immer stärker in die Kritik geraten. Derzeit läuft eine externe Untersuchung einer Anwaltskanzlei. Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Das Online-Medium „Business Insider“ hatte den Fall Ende Juni ins Rollen gebracht. Es geht um die Frage, ob die Senderchefin und der Senderchefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf miteinander einen zu laxen Umgang bei der möglichen Kollision von Interessen gepflegt haben könnten. Beide wiesen Vorwürfe zurück.
Laut RBB-Staatsvertrag wird ein Intendant oder eine Intendantin vom Rundfunkrat gewählt. Er hat auch die Kompetenz gemäß des Regelwerks, einen Intendanten oder eine Intendantin vor Ablauf der festgesetzten Amtszeit abzuberufen.
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- 1_Patricia_Schlesinger_2016: © rbb/Thorsten Klapsch
