Der Koalitionsvertrag für eine neue schwarz-rote Bundesregierung steht. Auch der Breitbandausbau soll darin eine große Rolle spielen. Bis 2018 soll demnach auch auf dem Land das surfen mit 50 MBit/s möglich sein. Ob das Ziel mit den beschlossenen Maßnahmen erreichbar ist, darf jedoch bezweifelt werden.
Am gestrigen Mittwoch veröffentlichten CDU/CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag, auf dessen Basis die Parteien in den kommenden vier Jahren regieren wollen. Auch das Thema Netzpolitik und Breitbandausbau spielt darin eine entscheidende Rolle. Eine großflächige finanzielle Förderung aus Bundesmitteln soll es dabei allerdings offenbar nicht geben.
Vielmehr möchten sich die möglichen Koalitionäre offenbar auf die Schaffung von investitions- und innovationsfreudigen Rahmenbedingungen verlegen. Insbesondere im ländlichen Raum soll es sich für Netzbetreiber in Zukunft deutlich stärker lohnen, den Ausbau voranzutreiben. So sollen etwa längerfristige Verträge zwischen Netzbetreiber und Netznutzern mit Vertragslaufzeiten von drei bis vier Jahren möglich werden. Die Netzbetreiber sollen durch diese Maßnahme mehr Investitionssicherheit bei Ausbauprojekten erhalten.
Ob das allein ausreicht, die Ausbauziele bis 2018 zu verwirklichen, muss jedoch bezweifelt werden. Denn immerhin soll nach den Zielen im Koalitionsvertrag bis dahin jeder Haushalt mit mindestens 50 MBit/s surfen können. Die genannten Anreize dürften dabei ohne eine größere Förderung von staatlicher Seite kaum ausreichen, um beispielsweise den Glasfaserausbau zu fördern. Denn letztlich werden die Netzbetreiber wohl mehr als drei bis vier Jahre Vertragssicherheit benötigen, damit sich die Investitionen in den Netzausbau für sie rechnen. [ps]
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