Politische Einflussnahme bei RBB-Wahl?

Es scheint, als würde beim RBB so gar nichts funktionieren. Mal wieder – so könnte man meinen.

Nachdem nun vier der fünf Kandidaten einen Rückzieher machten, die letzte war nun Ex-Vodafone-Vorständin Heide Baumann, oder sich zum Rückzug gezwungen sahen, da man zuvor getätigte Aussagen zur Jahresvergütung oder der Rente nun doch nicht einhalten wollte, bleibt ein fader Beigeschmack. Waren es nur leere Versprechungen? Oder war es genau so gewollt? Sollten sich diese Kandidatinnen und Kandidaten nach und nach zurückziehen? Ein abgekartetes Spiel von Beginn an? Übrig bleibt am Ende eine ehemalige SPD-Sprecherin, die der Rundfunkratsvorsitzende (SPD) und der Ministerpäsident des Landes Brandenburg (SPD) doch nur allzu gern auf diesem Intendantenposten sehen würden.

Das alles kommt zur Unzeit. Politische Hinterzimmer-Spielchen, ob tatsächlich so oder leicht anders geschehen, rufen Forderungen radikaler politischer Kräfte nach Senkung des Rundfunkbeitrags oder – noch schlimmer – zu kompletten Einstellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks oder zumindest Fusion mit dem Zweiten Deutschen Fernsehen in Mainz hervor. Jetzt hat man sogar den Beleg, dass es hier politisch zugeht. Also doch „Staatsfunk“?

Der Ärger und Argwohn bei der RBB-Intendatenwahl kommt in jedem Falle keinesfalls aus dem Nichts. Zu viele Skandale beim RBB lassen nicht nur radikale Politiker, sondern auch deutsche Medienvertreter genauer hin schauen, wer da nun wie gewählt wird und ob nicht doch das Parteibuch am Ende über eine Wahl entscheidet. Dabei wäre eine wirklich faire, chancengleiche, transparente Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten ohne Parteizugehörigkeit doch gerade jetzt angezeigt.

Jetzt ist es keine Wahl mehr unter mehreren Menschen. Es ist eine Farce.

Dabei geht es mehr als je zuvor darum, Kompetenz zu zeigen, nicht bloß das Gesicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu wahren. Es geht um das Ansehen unseres Systems. Um eines darf es aber bei dieser Wahl nicht gehen, und das sollte allen bewusst sein, die jetzt eine Entscheidung zu treffen haben: Es darf bei dieser RBB-Intendantenwahl nicht um die SPD gehen! Ohne Gegenkandidatin darf die Wahl von Ulrike Demmer dennoch schon jetzt als sicher gelten. Und wieder einmal hat das öffentlich-rechtliche System versagt.

Ein Kommentar von DIGITAL FERNSEHEN-Herausgeber Torsten Herres