Unitymedia Kabel BW: Vorerst keine Klage gegen ARD und ZDF

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia Kabel BW plant vorerst nicht, rechtliche Schritte wegen der gekündigten Einspeiseverträge von ARD und ZDF einzuleiten, wie Unternehmenssprecher Johannes Fuxjäger gegenüber DIGITALFERNSEHEN.de bestätigte. Das aktuelle Finanzierungsmodell halte man aber weiter für „angemessen“.

Statt sich dem Beispiel Kabel Deutschlands anzuschließen und die beiden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wegen der gekündigten Einspeiseverträge vor Gericht zu ziehen, setzt Unitymedia Kabel BW lieber weiter auf Verhandlungen. „Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass ARD und ZDF ein ebenso großes Interesse haben wie wir, dass ihre Programme über die werthaltigste Infrastruktur Deutschlands transportiert werden“, sagte Unternehmenssprecher Johannes Fuxjäger gegenüber DIGITALFERNSEHEN.de.

Zudem gehe man davon aus, dass ARD und ZDF erkennen, dass die Verbreitung ihrer Programme „nicht zum Nulltarif möglich ist“. In diesem Sinne teilt Unitymedia Kabel BW die von Kabel-Deutschland-Chef Adrian von Hammerstein gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ proklamierten Auffassung, dass die Öffentlich-Rechtlichen auch weiterhin für die Verbreitungsleistung der Kabelnetzbetreiber zahlen sollten.

„Aus unserer Sicht ist unser Finanzierungsmodel angemessen“, sagte der Unternehmenssprecher und wies an dieser Stelle darauf hin, „dass die Kabelentgelte im internationalen Vergleich sehr niedrig ausfallen.“

Als Begründung für diese Haltung führte Unitymedia Kabel BW das Verlangen „nach einem zukunftssicheren Netz für TV-und Mehrwertdienste bis in den ländlichen Raum“ ins Feld, dass sowohl Wirtschaft und Politik als auch die Bevölkerung und die Programmveranstalter selbst teilen. Um eine solche Plattform für Dienste und Anwendungen betreiben zu können, bedürfe es hoher Investitionen und einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit.

Das Verhalten der öffentlich-rechtlichen Sender wirke dem aber entgegen. „Das leistungsfähige Kabel kann den Sendern zukünftig große Wachstumschancen eröffnen – diese Möglichkeit wird durch die diskriminierende Infrastrukturpolitik der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten nun konterkariert“, erklärte Fuxjäger. Dennoch sei man bei Unitymedia Kabel BW zuversichtlich, über Verhandlungen eine vertragliche Lösung im Sinne der Kunden zu finden. Rechtliche Schritte schließt man von Seiten des Kabelnetzbetreibers aber nicht aus. Zunächst wolle man die Kündigungsschreiben von ARD und ZDF einer genauen Prüfung unterziehen, bevor eine Entscheidung über diese Frage getroffen wird.

Am 30. Juli hatte Kabel-Deutschland-Chef Adrian von Hammerstein gegenüber der „FAZ“ angekündigt, gegen die Kündigung der Einspeiseverträge für die Kabel-Verbreitung von ARD und ZDF Klage einzureichen. Laut von Hammerstein seien die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten verpflichtet, für die Einspeisung ihrer Programme zu zahlen. Von Hammerstein beruft sich bei seiner Argumentation auf ein Gutachten der Hamburger Medienwissenschaftler Hans-Heinrich Trute und Roland Broemel. Demnach seien die Kabelnetzbetreiber zwar laut Rundfunkstaatsvertrag dazu verpflichtet, die Programme zu verbreiten, aber nicht kostenlos. [fm]

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16 Kommentare im Forum

  1. AW: Unitymedia Kabel BW: Vorerst keine Klage gegen ARD und ZDF Schickes Bild in der Meldung. Ahja, habe gestern wieder unseren Hausmeister getrickert. Einfach gesagt das Risiko steigt keine Sportschau mehr in 2013. Der weiss es schon, bekommt aber jedes mal ein längeres Gesicht. Der hat Macht. Mit anderen Worten, die Zeit läuft gegen UM. Ich fühle es richtig, das wir am Ende gleich Anfang 2013 eine Gemeinschaftsatanlage habe. UM ist dann weg. Für Jahrhunderte.
  2. AW: Unitymedia Kabel BW: Vorerst keine Klage gegen ARD und ZDF Leider kann man Deutschland nicht mit anderen Ländern in dieser Hinsicht vergleichen. Denn in anderen Ländern werden niedrigere (oder gar keine) Rundfunkgebühren/Rundfunkabgaben gezahlt. Auch wenn die GEZ grundsätzlich nichts mit der Kabelverbreitung zu tun hat, muss man die Gesamtsumme vergleichen und dann sieht das Rechenbeispiel schon ganz anders aus!
  3. AW: Unitymedia Kabel BW: Vorerst keine Klage gegen ARD und ZDF Wenn Fuxjäger ÖR HD meint, so sollte UM beweisen, das sie wirklich das obige meinen. Am Besten in dem UM noch diesen Monat die neuen ÖR HD einspeist. Ist ja angeblich nur ein Schalter umzulegen. Zuvor den ÖR ein Wisch vorlegen, in dem das Wort Einspeisegebühr nicht mehr vorkommt. Evtl. geht das Wort Bandbreitenservicepauschale oder so was. Man könnte ja mal fragen. Aber die Mühe hat sich Fuxjägers Firma noch net gemacht, mal nachzufragen was so geht. Und warum "diskriminierende Infrastrukturpolitik"? Hat Herr Fuxjäger den Schuss nicht gehört? Die ÖR wollen UM sogar massig Bandbreite zurückgeben und ganz nebenbei ihnen die Beste Bildqualität aller Kabelzeiten schenken, was zu einem Kundenmagnet werden wird.
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